Aktuell
Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker
Die 5 km lange Blockupy Demonstration hat eine Botschaft in die ganze Welt geschickt: Auch in Deutschland, auch in Frankfurt am Main gibt es viele Menschen, die mit der Erpressungspolitik gegen die Länder Südeuropas nicht einverstanden sind. Die Unterwerfung der Politik unter die Finanzmärkte zerstört die Demokratie und den Sozialstaat - auch immer mehr in Deutschland selbst.
Demonstranten friedlich - Polizei blockiert Frankfurt
Die Blockupy Proteste haben ein ganz anderes Gesicht als die Behörden und einige Medien behaupten. Gewaltfreier, kreativer Widerstand gegen eine Finanzdiktatur, die die Existenz von immer mehr Menschen in ganz Europa gefährdet. Nicht die Demonstranten bedrohen Frankfurt, sondern es sind die völlig überzogenen und absurden Polizeimaßnahmen, die gegenwärtig das öffentliche Leben lähmen.
Occupy-Frankfurt von Räumung bedroht: Unterstützen wir den Sitzstreik im Protestcamp
CamperInnen wollen sich gewaltfrei widersetzen!: Blockupy beginnt jetzt am Mittwoch, 16.5., um 7.00 morgens!! Am Freitag, 11.5., hat der verantwortliche Anmelder des Occupy-Camps eine Verfügung zugestellt bekommen, in der die zuvor bis 23.5. verlängerte Nutzungserlaubnis mit der Auflage versehen wurde, von Mittwoch, 16.5., um 8 Uhr bis Sonntag, 20.5., um 16 Uhr das Occupy-Camp zu verlassen. Für die Zeit der Blockupy-Aktivitäten soll Occupy Frankfurt also geschlossen werden. Diese faktische Räumungsdrohung reiht sich ein in die zunehmenden Schikanen und Auflagen gegenüber dem Occupy-Camp in den vergangenen Wochen und in die allumfassenden skandalösen Verbots- und Kriminalisierungsmassnahmen gegenüber den Blockupy-Aktionstagen.
Auf die Zerstörung des Sozialstaats folgt die Zerstörung der Demokratie
Erst diese Woche hat das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main den Occupy-Aktivisten mitgeteilt, dass das Camp vor der Europäischen Zentralbank bis zum 23. Mai erlaubt sei. Heute wurde das Camp für den Zeitraum vom 16. bis 20. Mai verboten. Volkhard Mosler, Mitglied des Vorstands DIE LINKE Frankfurt: "Die Entscheidung des Magistrats das Occupy-Camp zu verbieten, ist politisch motiviert."
Linke im Römer stellt sich hinter Blockupy
Mit einem Antrag an die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung stellen sich die Abgeordneten der Linken hinter die Blockupy-Bewegung und ihre Kritik an der aktuellen Krisenpolitik. Ausdrücklich fordern sie die Verwaltung auf, den berechtigten Proteste keine Knüppel mehr zwischen die Beine zu werfen.
1. Mai in Frankfurt: auf der Strasse gegen Niedriglöhne!
Am 1. Mai demonstrierten in Frankfurt am Main in diesem Jahr mehr als 6.000 Menschen unter anderem für höhere Löhne und gegen den Niedriglohnsektor. DIE LINKE Frankfurt nahm mit einem eigenen Block hinter dem Leittransparent für einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro teil. An der Spitze des DGB-Zuges ging die um ihre Arbeitsplätze kämpfende, fristlos gefeuerte Belegschaft des Steakhauses Maredo in der Fressgass'.
Keine Einschränkung des Grundrechts auf Demonstration in Frankfurt
Blockupy hat das Recht auf friedliche Demonstrationen auch in der Innenstadt Die LINKE Frankfurt lehnt die Resolution NR 286, die CDU, Grüne SPD und FDP der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorlegen möchte, ab. Wir fordern unsere Stadtverordneten auf, dieser Resolution, die die Einschränkung des Demonstrationsrechts insbesondere für die Mitte Mai geplanten Aktionstage des Bündnis Blockupy beabsichtigt, nicht zuzustimmen.
Maiproteste gegen Verarmungsprogramme unterstützen - Fiskalpakt und ESM stoppen!
DIE LINKE. steht an der Seite sozialer Bewegungen, die sich gegen das europaweite Spardiktat der Troika von IWF, EZB und EU mit gewaltfreien und kreativen Mitteln - einschließlich Blockaden - wehren. Denn ESM und Fiskalpakt zementieren Sozialabbau und hebeln fundamentale demokratische Rechte aus.
Berechtigte Proteste werden schikaniert!
DIE LINKE Frankfurt hat für den 13. April 2012 an der Katharinenkirche eine Kundgebung angemeldet. Es war der Auftakt für die geplanten Protestveranstaltungen im Mai gegen das Krisenregime der Europäischen Union in Frankfurt und bundesweit.
Es lebe die Freiheit
Eröffnung der Ausstellung über Jugend im Widerstand von 1933-1945 von der linksjugend ['solid] Frankfurt am Main. Sie ist noch bis zum 17.04. geöffnet.
